Kleines Land mit grosser Wirkung

Die Schweiz: wie sinnvoll ist der Sonderfall im Zeitalter der
Globalisierung?

Die Schweiz als Sonderfall ist in Verruf geraten. Die Ideologie der
Abgrenzung, die im Rahmen der geistigen Landesverteidigung bis 1989
legitim war, scheint im Zeitalter der Globalisierung obsolet geworden
zu sein. Und doch verkrpert die Schweiz mit ihrer Idee des Vorrangs
von Freiheit und Selbstverantwortung eine besondere Art von
Staatswesen und politischer Kultur. Diese Idee ist es wert,
selbstbewusst vertreten zu werden.

Die Schweiz ist ein Sonderfall oder sonst keine Schweiz. Warum? Mit
ihrer direkten Demokratie ist sie, ob man es will oder nicht, anders
als die parlamentarischen Demokratien. Auch hebt sie sich mit ihrem
prononcierten Fderalismus, ihrer Neutralitt und der
sprachlich-kulturellen Vielfalt von den anderen Staaten ab. Wenn man
von Neutralitt spricht, kommt berall auf der Welt zuerst die Schweiz
in den Sinn. Sie bildet den Inbegriff eines neutralen Staates. hnlich
verhlt es sich mit der direkten Demokratie. Auf welches andere Land
knnte man denn sonst verweisen? Auch unser Fderalismus mit seiner
starken Gemeindeautonomie und das Zusammenleben von verschiedenen
Sprachgemeinschaften haben Modellcharakter. Die direkte Demokratie,
der Fderalismus, die Neutralitt und die sprachlich-kulturelle
Vielfalt: Diese vier Sulen bilden zusammen den Sonderfall.

Ein einzigartiges Gedankengut

Die Schweiz ist nicht ein Sonderfall, weil es sich einfach so ergeben
hat. Sie hat vielmehr ihr Staatswesen seit ihrer Grndung bewusst nach
bestimmten Grundstzen gestaltet. Diese beruhen auf dem Vorrang von
Freiheit und Selbstverantwortung. Das Streben nach staatlicher Macht
und Grsse, ein usserst wichtiger Faktor bei der Staatsbildung in den
Nachbarlndern, spielte dagegen eine untergeordnete Rolle. Die
Eidgenossen schworen nicht, wie im Mittelalter blich, einem adligen
Herrscher Treue, sondern sie nahmen den Schutz und Trutz in die
eigenen Hnde. Sie schworen den Eid sich selbst. Das war erstaunlich ?
und noch erstaunlicher, dass sie sich inmitten der Adelswelt zu
behaupten wussten.

Mit der Zeit erwuchsen, da die Grundstze nachhaltig umgesetzt wurden,
helvetische Tugenden wie Einvernehmlichkeit, Bedchtigkeit oder
Sparsamkeit in ffentlichen Dingen. Es entstand eine eigene politische
Kultur. Diese ist gekennzeichnet durch ein hohes Brgerengagement, den
Vorrang von Konsensverfahren und eine bemerkenswerte Zurckhaltung in
aussenpolitischen Angelegenheiten. Doch das entscheidende Kriterium
ist die Freiheit. Die Schweiz als Sonderfall steht und fllt mit dem
Grad an Freiheit und Mitwirkung, den sie ihren Brgern verschafft. Die
Freiheit muss, um die eigenstndige Existenz zu rechtfertigen, hher
sein als in den Lndern ringsum. Sollte dies nicht mehr zutreffen,
dann htte sich der Sonderfall Schweiz berlebt.

Die Schweiz steht also fr ein bestimmtes Gedankengut. Ihr Name
reprsentiert eine Idee, ihre Existenz veranschaulicht eine besondere
Art von Staatswesen und politischer Kultur. Sie verwirklicht wie kein
anderes Land eine brgerzentrierte Ordnung, eine Republik von unten
her aufgebaut, eine Demokratie, in der der Brger ber mehr Rechte
verfgt als anderswo. Falls sie das nicht mehr tut, wrde sie gewiss
nicht untergehen. Aber sie wre nicht mehr das, was sie war. Sie htte
wohl den Namen behalten, jedoch die Sache verloren. Eine solche
Schweiz htte mit der ursprnglichen etwa gleich viel gemein wie das
heutige Athen mit dem antiken. Das alte Athen, die Wiege der
Demokratie, steht bis heute fr eine Idee. Es ist das Paradebeispiel
fr einen demokratischen Staat. Das heutige Athen dagegen hat die Idee
verwirkt. Gewiss prosperiert die moderne Metropole, sie ist weiterhin
die Hauptstadt Griechenlands, doch sie verkrpert nichts mehr. Sie hat
die Lust und die Last der Reprsentation eingebsst.

Natrlich ist die Schweiz nicht in allem und jedem ein Sonderfall. In
den meisten Belangen ist sie keiner. Die Schweizer leben und arbeiten
wie ihre Nachbarn jenseits der Landesgrenzen. Wer in Basel, Genf oder
Chiasso ber die Grenze fhrt, kann kaum sagen, auf welcher Seite er
sich befindet. Friede und Wohlstand herrschen ringsum. Dass sich der
nationalistisch zerrissene Kontinent nach dem Zweiten Weltkrieg zum
europischen Einigungsprozess aufraffte, ist das Beste, was passieren
konnte. Die EU ist ohne Zweifel ein positiver Faktor.

Mit guten Grnden beteiligt sich die Schweiz konstruktiv an der Lsung
internationaler Probleme und am Aufbau Europas, im gemeinsamen wie im
eigenen Interesse. Nicht nur die rund zwanzig bedeutsamen bilateralen
Vertrge mit der EU belegen dies, das Schweizervolk selbst bezeugte es
mehrmals eindrcklich an der Urne. Zuletzt beschloss es mit
komfortabler Mehrheit, den Arbeitsmarkt fr die Osteuroper zu ffnen
und die Osterweiterung der EU mit einer Milliarde Franken zu
untersttzen. Solches Verhalten stellt die europische Zusammenarbeit
auf ein solides demokratisches Fundament. Auch verbindet es
Eigenstndigkeit mit Grosszgigkeit. Und das ist unabdingbar. Wenn die
Schweiz den Sonderfall aus berzeugung pflegen will, dann muss sie ihn
mit Grosszgigkeit paaren. Denn kleinliche Sonderlinge mag
niemand. Sie gewinnen keinen Respekt.

Aber die Einsicht in die Notwendigkeit der internationalen
Zusammenarbeit darf nicht dazu fhren, dass man nun das, was die
Schweiz von anderen Staaten unterscheidet, geschichtsblind
verkennt. Denn im Staatswesen und in der politischen Kultur besteht
ein grosser Unterschied. Und dieser zeitigt weitreichende
Konsequenzen. Meines Erachtens ist ein EU-Beitritt einer Schweiz mit
umfassenden direktdemokratischen Rechten nicht mglich. Der Hauptgrund
liegt im Folgenden: Das Schweizer Staatswesen ist stark von
direktdemokratischen Rechten geprgt, die EU hingegen ist das Produkt
von Regierungsverhandlungen. Die Schweiz ist, so knnte man sagen, von
unten her aufgebaut, die EU von oben. Das eine lsst sich mit dem
andern letztlich kaum vereinen.  Wahrung der Volksrechte

Wie es ergeht, wenn man die beiden Sphren vermischt, illustrierte die
EU-Verfassungskrise nach dem gescheiterten Grundlagenvertrag von
Nizza. Die Franzosen und die Niederlnder hatten das Vertragswerk an
der Urne abgelehnt. Seither sind die Regierungen in fast allen Lndern
peinlichst darauf bedacht, den mit einigen nderungen neu aufgelegten
Vertrag, nun Vertrag von Lissabon genannt, nicht mehr dem Volk
vorzulegen. Wie kme es heraus, wenn die Schweizer, wie gewohnt, immer
wieder ber Sachfragen abstimmen wollten? Eines ist sicher: Ein
Beitritt der Schweiz unter Wahrung der Volksrechte drfte den Ausbau
der EU enorm komplizieren, ein Beitritt unter weitgehendem Verzicht
aber bedeutete das Ende einer Schweiz, wie wir sie kennen. Weder das
eine noch das andere ist wnschenswert.

Dennoch ist die Schweiz durchaus in der Lage, sich den internationalen
Herausforderungen zu stellen, auch als Sonderfall. Ja, im hart
umkmpften Globalisierungswettbewerb gewinnt sie dadurch sogar einen
Startvorteil. Denn ihre Ttigkeit wird im Ausland nicht zuletzt
deshalb geschtzt, weil sie Eigenstndiges zu bieten
hat. Weltoffenheit und Eigenstndigkeit schliessen sich nicht
aus. Zwar wird dies immer wieder behauptet. Aber die Schweiz beweist
gerade das Gegenteil. Sie kapselt sich keineswegs ab. Vielmehr ist sie
usserst vernetzt. In allen Ranglisten, die den Globalisierungsgrad
von Nationen festhalten, nimmt sie einen Spitzenplatz ein. Sonderfall
und Weltoffenheit ergnzen einander hufig. Gerade das, was den
Sonderfall ausmacht, namentlich die direkte Demokratie, der
Fderalismus und die Mehrsprachigkeit, frdert die kosmopolitische
Offenheit. Dazu drei Thesen.

Erste These: Die Schweiz ist offener, weil sie eine direkte Demokratie
ist. Die politischen Rechte regen die Stimmbrger an, sich mit
Sachfragen auseinanderzusetzen. Die Schweizer sind im Allgemeinen gut
informiert ? besser als die Durchschnittsbrger in andern Lndern. Vor
jeder Abstimmung sind sie gezwungen, Argumente abzuwgen. Die
Auseinandersetzung mit den Abstimmungsvorlagen frdert das politische
Interesse und das kritische Urteil. Es aktiviert die Brger. Nicht
umsonst weist die Schweiz ein besonders dichtes Netz an
zivilgesellschaftlichen Organisationen auf. Die Brger greifen auch
selbst Themen auf, die ihnen unter den Ngeln brennen. Sie reagieren
oft rascher als ein Parlament. Die Schweizer debattierten den
Umweltschutz schon intensiv, als die Parlamente anderer Lnder davon
noch kaum Notiz nahmen. Offenheit hat viel mit der Bereitschaft zu
tun, sich mit etwas argumentativ auseinanderzusetzen. Das Schweizer
System frdert diese Anlage.  Vergleichen, abwgen, lernen

Zweite These: Die Schweiz ist offener, weil sie fderalistisch
ist. Zweifellos hat der Fderalismus viele Nachteile. Er ist
schwerfllig, entzieht sich gern der Systematik und behindert die
Effizienz. Aber er weist auch einen unschtzbaren Vorteil auf: Er
verweigert sich der Einheitlichkeit und bietet stets mehrere
Handlungsvarianten an. Fr ihn gibt es nicht bloss eine einzige Art,
wie man ein Problem lsen kann, sondern mehrere. Im Fderalismus kann
man verschiedene Varianten vergleichen. Das erhht die Chance, dass
man die beste Lsung findet. Fderalistisch denken heisst:
respektieren, vergleichen, abwgen, lernen. Man bt gewissermassen im
nationalen Rahmen, was man im globalisierten Zeitalter universell
anwenden sollte. Der Fderalismus frdert die geistige Offenheit.

Dritte These: Die Schweiz ist offener, weil sie eine Willensnation
ist. In einer Willensnation mssen die Brger ihren Willen zum
Zusammenleben immer wieder bekrftigen. Das geschieht, indem sie die
politischen Rechte ausben und den gemeinsamen Staat mit neuen
Inhalten legitimieren. Ernest Renan sagte, die Demokratie sei ein
tgliches Plebiszit. Auf die Schweizer Demokratie trifft dies mehr zu
als auf jede andere Form von Demokratie. Denn sie verfgt nicht wie
die Sprach- oder Kulturnation sozusagen ber ein natrliches
Substrat. Die verschiedenen Sprachgemeinschaften mssen ihren Willen
zur Nation immer wieder von neuem bezeugen. Eine Willensnation ist
dynamisch angelegt, eine Sprach- oder Kulturnation dagegen eher
statisch. Auch sonst hat die Offenheit viel mit der Mehrsprachigkeit
zu tun. Abgesehen vom Rtoromanischen gehren die Landessprachen drei
grsseren Sprach- und Kulturrumen an. Mit ungezwungener
Selbstverstndlichkeit nehmen die Schweizer an diesen drei
Kulturrumen teil. Sie grenzen sich nicht mit einer Nationalsprache
ab. Vielmehr ffnen ihnen die Sprachen den Weg nach aussen. Der
geistige Austausch ber die Landesgrenzen hinweg ist ins Schweizer
Staatswesen eingebaut.  Sonderfall als soft power

In Zukunft drfte die Schweiz wohl noch weltoffener,
weltwirtschaftlich noch verflochtener werden. Nichts steht dem
entgegen. Dank ihrem Sonderfall ist sie dazu gut gerstet. Gerade der
vielgeschmhte Fderalismus hlt mit seinem Variantenreichtum geistig
fit. Man kann im Inneren ben, was man nach aussen beweisen muss.

Die Schweiz hat mit ihrem eigenstndigen Denken und Handeln eine
eigene politische Kultur hervorgebracht. Im Allgemeinen wird die
kulturelle Vielfalt geschtzt und als Bereicherung empfunden. Das
sollte jedoch nicht nur im artistischen Bereich gelten. Auch die
politische Kultur profitiert vom Wettbewerb der Ideen ? unter der
Voraussetzung freilich, dass die Ideen auf einer einwandfreien
ethischen Grundlage beruhen. Mit ihrem Sonderfall leistet die Schweiz
einen namhaften Beitrag dazu. Das wird auch im Ausland, insbesondere
ausserhalb Europas, anerkannt. Kishore Mahbubani, der Dekan der
Lee-Kuan-Yew-Schule fr Politikwissenschaft in Singapur, einer der
fhrenden Intellektuellen Sdostasiens, meint: Die Schweiz ist ein
kleines Land. Sie ist keine Grossmacht. Aber sie hat enorm viel soft
power . Mit einem gut geordneten Staatswesen, mit einer glaubwrdigen
Neutralittspolitik und mit einem grossen Einsatz fr das humanitre
Vlkerrecht setzt sie Standards, die international als vorbildlich
gelten. Er hoffe, die Schweiz werde diese einzigartige Rolle auch in
Zukunft wahrnehmen.

Tatschlich hat die Schweiz staatspolitische Ideen verwirklicht, wie
man sie in dieser Art nirgends sonst umgesetzt findet. Und das
Resultat darf sich sehen lassen: ein tief demokratisches, auf der
Gemeindeautonomie fussendes Gemeinwesen, eine auf Ausgleich bedachte
Gesellschaft und eine blhende Wirtschaft. Damit lebt sie vor, wie
eine staatliche Existenz, die sich um Freiheit und Selbstverantwortung
des Brgers bildet, aussehen kann. Mit ihrem Sonderfall bereichert und
ergnzt sie die Staatenwelt. Das zu tun, drfte sich auch in Zukunft
lohnen.
